Rechtsprechung
| ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,47680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- arbeitsrechtsiegen.de
Verjährung Ansprüche auf betriebliche Altersversorgung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20
- ArbG Solingen, 21.12.2020 - 2 Ca 786/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 572/16
Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage im bestehenden …
Auszug aus ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20
Ein Fall des Schadensersatzes statt der Leistung unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1, Abs. 3 i.V.m. § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB oder i.V.m. § 283 BGB (vgl. z.B. zum Ersatzurlaub, der an Stelle des Urlaubsanspruchs zu gewähren war: BAG, Urteil vom 16.05.2017 - 9 AZR 572/16, Rn. 12 bei Juris) liegt hier aber nicht vor. - BAG, 22.01.2019 - 9 AZR 149/17
Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben - Ausschlussfrist
Auszug aus ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20
Gleiches gilt, wenn der Schuldner den Eindruck erweckt hat, der Anspruch werde auch ohne Wahrung der Verjährungsfrist erfüllt (vgl. zu tariflichen Ausschlussfristen: BAG, Urteil vom 22.01.2019 - 9 AZR 149/17, Rn. 43 bei Juris). - BGH, 29.10.2020 - IX ZR 10/20
Erklärung des Streithelfers mit Nichtwissen als unzulässig über eine Tatsache als …
Auszug aus ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20
Dies wäre sie nur dann, wenn die Beklagte durch ihr Verhalten bewirkt hätte, dass der Kläger eine die Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Satz 1 BGB hemmende Klage nicht rechtzeitig erhoben hat (vgl. BGH, Urteil vom 29.10.2020 - IX ZR 10/20, Rn. 32 bei Juris). - ArbG Rostock, 26.07.2018 - 1 Ca 458/18
Eingruppierung einer Erzieherin in der Heimerziehung - besonders schwierige …
Auszug aus ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20
Das Arbeitsgericht gab der Klage statt (Az.: 1 Ca 458/18), das Landesarbeitsgericht E. wies die Berufung der Beklagten rechtskräftig zurück (Az.: 12 Sa 356/19). - LAG Düsseldorf, 09.10.2019 - 12 Sa 356/19
Pflicht zur Schließung von Deckungslücken durch Arbeitgeber
Auszug aus ArbG Solingen, 04.12.2020 - 2 Ca 786/20
Das Arbeitsgericht gab der Klage statt (Az.: 1 Ca 458/18), das Landesarbeitsgericht E. wies die Berufung der Beklagten rechtskräftig zurück (Az.: 12 Sa 356/19).